Feministische Gedanken zum Grundeinkommen
Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Vorschlag, der mehr von Männern als von Frauen befürwortet wird, und wenn man sich die gegenwärtige Diskussion darüber ansieht – auch zum Beispiel die Literaturliste in eurem Büchlein – dann sind es auch viel mehr Männer als Frauen, die sich daran beteiligen.
Die, sagen wir mal, Zurückhaltung von vielen Frauen und speziell auch Feministinnen im Hinblick auf das Grundeinkommen ist vor allem deshalb bedenkenswert, weil Wirtschaftspolitik ja ein zentrales feministisches Anliegen ist und es dazu auch sehr viele Ideen und Theorien und Initiativen gibt.
Es ist auch deshalb eigentlich merkwürdig, weil die üblichen Bedenken – dass das Grundeinkommen faul macht, dass es die Initiative wegnimmt und so weiter – für Frauen eigentlich nicht plausibel ist. Frauen haben ja schon immer, mehr als Männer, auch ohne Geld gearbeitet, in Haushalten, Ehrenamtlich usw. Frauen arbeiten schon immer nicht nur für Geld, sondern auch, um einen Sinn zu sehen usw. Frauen sahen ihren Lebenssinn noch nie ausschließlich in der Erwerbsarbeit, erst in jüngster Zeit einige. Ich glaube deshalb eigentlich, dass Frauen sozusagen natürliche Verbündete eines Grundeinkommens wären.
Zusammen mit anderen Feministinnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz beschäftige ich mich seit vielen Jahren mit ökonomischen Themen, daraus sind auch eine ganze Zahl von Veröffentlichungen hervorgegangen (sie liegen aus). Vor zwei Jahren haben einige von uns auf einer Mailingliste angefangen, uns speziell über das Grundeinkommen auszutauschen, und sind zu der Auffassung gekommen, dass wir dieses Anliegen unterstützen möchten. Aus diesen Diskussionen ist ein Text hervorgegangen, der im Internet unter www.gutesleben.org steht.
Dieser Text dient uns als Grundlage dafür, das Thema Grundeinkommen einmal in Frauengruppen und feministische Zentren hineinzutragen und dafür zu werben. Denn die Idee des Grundeinkommens wird sich nicht durchsetzen lassen ohne die Unterstützung vieler Frauen. Und sie wird nicht auskommen ohne ihre Argumente, ihre Lebenserfahrungen, ihr Wissen.
Andererseits bemühen wir uns auch in »Grundeinkommens«- Zusammenhänge hinein diejenigen Aspekte zur Sprache zu bringen, die uns aus feministischer Sicht dort zu kurz kommen oder fraglich erscheinen. Und das ist sozusagen heute hier meine Rolle. Wenn das, was ich sage, daher vielleicht zu skeptisch klingt, liegt es daran.
Woher kommt die Zurückhaltung oder gar Skepsis vieler Frauen im Bezug auf ein Grundeinkommen?
Frauen haben erst seit kurzem sich den Zugang zur Erwerbsarbeit erkämpft. Und zwar gerade deshalb, weil sie selbst wirtschaftliche Akteurinnen sein und ihren Lebensunterhalt selbst sicherstellen wollten, ohne auf Alimentierung angewiesen zu sein. Das heißt, die Frauenbewegung kämpfte dafür, dass die wirtschaftlichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen so sind, dass Frauen eigenständig ihren Lebensunterhalt erwirtschaften können. Und nun, wo das weitgehend endlich gelungen ist, sollen sie sich wieder von einer Alimentierung abhängig machen – wenn auch nicht seitens der Ehemänner und Väter, sondern seitens des Staates?
Mehr Frauen als Männer sind auch mit dem Faktum konfrontiert und machen sich darüber sorgen, dass die gegenwärtigen Probleme unserer Gesellschaft ja nicht nur etwas mit einer größer werdenden Armut im Zuge von Hartz IV, Arbeitslosigkeit und Co. zu tun haben – also dasjenige Problem, worauf das Grundeinkommen eine Antwort sein könnte.
Ein mindestens ebenso großes Problem ist die Qualität und Sicherstellung gesellschaftlich notwendiger Arbeit, die bisher von Frauen unentgeltlich und stillschweigend erledigt wurde, wozu viele von ihnen heute aber nicht mehr so ohne weiteres bereit sind: Kindererziehung, Pflege von kranken und alten Menschen usw. Für dieses Gebiet fühlen sich Frauen in hohem Maße verantwortlich, und daher sind sie skeptisch gegenüber wirtschaftspolitischen Lösungen, die hierfür keine Antwort bieten.
Mehr Frauen als Männer sind sich aber darüber bewusst, dass eine gesellschaftliche Teilhabe ohne Beziehungen nicht gelingen kann. Wie lässt sich die Qualität von Erziehung und Pflege, von Care-Arbeit insgesamt sichern? Auf diese wichtige Frage, die viele Frauen ganz konkret bewegt, bietet das Grundeinkommen keine Antwort.
Tatsächlich spielt das Thema ja in vielen Grundeinkommensdebatten keine oder nur eine nebensächliche Rolle. Doch die Frage, wie sich Care-Arbeit in die Ökonomie hineinrechnen ließe, ist gerade eines der Hauptanliegen feministischer Wirtschaftstheorie. Und so unbefriedigend es ist, wie der derzeitige Trend zur Marktförmigkeit dieser Arbeiten, etwa im Pflege, aber auch im Bildungsbereich abläuft, so ist doch festzustellen, dass dadurch all dass immerhin sichtbar wird, in die Diskussion gerät, in Bilanzen auftaucht usw. Es ist kein »Gedöns« mehr, sondern harte Politik geworden.
Ich finde es deshalb in der Tat für problematisch zu hoffen, wenn das Grundeinkommen so gedacht wird, dass diese Care-Arbeiten dann damit abgedeckt sein sollten, und das tun viele. Aber dann würden die Fürsorgearbeiten tendenziell wieder aus der eigentlichen »Wirtschaft« ausgeschlossen – sie werden mit dem Grundeinkommen abgedeckt und müssen daher nicht weiter reflektiert werden.
Feministische Ökonominnen denken schon seit langem darüber nach, wie es möglich sein könnte, die Verknüpfung zwischen Geldkreislauf und nicht marktförmigen Care-Arbeiten, zwischen Einkommen und Lebenssinn wieder herzustellen. Sie arbeiten an Modellen, wie es sichergestellt werden kann, dass Menschen, die gesellschaftlich notwendige Arbeit leisten, die sich aber nicht im Sinne des Marktgesetzes von Angebot und Nachfrage »rechnen«, dennoch zu Geld kommen können. Und wie diese notwendigen Arbeiten und ihre Kosten auch in den volkswirtschaftlichen Bilanzen sichtbar gemacht werden könnten.
Aber auch diese Seite, also die Einbeziehung von Haus- und Fürsorgearbeit in die Geldwirtschaft, ist vielleicht nicht genug. Ich glaube, dass unsere Vorstellung von Wirtschaft noch deutlich über den Bereich des Geldmarktes hinaus ausgeweitet werden müsste. Ich glaube in der Tat, dass wir die Entgegensetzung von »Markt« und »Privatheit« überwinden müssen, den Gegensatz von »Sinn« und »Geld« usw.
Wenn wir uns daran erinnern, was wir alle in der Beziehung zu unserer Mutter bereits erfahren haben, sehen wir, dass wir das Lebensnotwendige – Nahrung, Obdach und Sinn – bekommen haben, ohne dass wir etwas dafür bezahlen mussten.
Herkömmlicherweise, nach der alten Aufspaltung in öffentliches und privates, wurde dieses mütterliche Geben als etwas interpretiert, das sich außerhalb der Wirtschaft abspielt. Aus »reiner Liebe«, aus »Mildtätigkeit«, ohne Gegenleistungen zu erwarten. Die Erfahrung zeigt aber etwas anderes. Natürlich erwartet auch die Mutter von ihrem Kind gewisse Gegenleistungen, zum Beispiel, dass es brav sei oder etwas lerne. Und auch diejenigen, die ehrenamtlich arbeiten, wollen dafür etwas bekommen – Anerkennung, Sinnerfüllung, manchmal sogar auch Geld – und fordern das ja auch zunehmend ein. Und dieses Schema finde ich auch in manchen marktkritischen oder kapitalismuskritischen Argumenten für ein Grundeinkommen wieder, wenn etwa dafür plädiert wird, bestimmte Tätigkeiten und Themenfelder der »Marktlogik« zu entziehen.
Wenn man genau hinschaut, handelt es sich auch bei den Care-Arbeiten um Tauschbeziehungen. Es ist keineswegs so, dass die Mutter nur gibt und das Kind nur nimmt. Auch das Kind gibt der Mutter etwas. Auch die Mutter ist nicht einfach ein sich selbstlos aufopferndes Wesen, sondern eine wirtschaftende Person mit eigenen Interessen und Wünschen, über die sie verhandelt. Es ist auch nicht so, dass Ehrenamtliche nur geben und nichts für ihre Arbeit bekommen. Sie bekommen zum Beispiel Sinn, Befriedigung, Freundschaften, Qualifikationen.
Die italienische Philosophinnengemeinschaft Diotima hat ihrer jährlichen Ringvorlesung an der Universität von Verona im Herbst 2003 den Titel gegeben: »Soll wirklich alles auf den Markt getragen werden? Ja, aber dann auch wirklich alles!«
Mir hat dieser Titel gut gefallen, denn er weist auf einen Umstand hin, der in der Debatte um den Markt häufig unbeachtet bleibt: Dass es nicht etwa darum geht, den Markt zurückzudrängen und Freiräume außerhalb des Marktes zu schaffen, wie häufig von Linken gesagt wird, sondern dass es darum geht, überhaupt erst einmal einen wirklichen Markt zu schaffen, auf dem dann alles verhandelt wird, was mit Wirtschaft, also der Befriedigung der Bedürfnisse aller Menschen nach Nahrung, Kleidung, Obdach und Lebenssinn, betrifft. So gesehen bräuchten wir also nicht weniger Kapitalismus, sondern mehr. Bzw. stellen fest, dass der Kapitalismus, so wie er sich derzeit präsentiert, seine Bilanzen schönt, die Rechnungen nicht offen auf den Tisch legt. Wir haben überhaupt keinen Kapitalismus, sondern nur etwas, das sich so nennt, in Wahrheit aber geradezu existenziell darauf angewiesen ist, dass große Teile seiner Wirtschaftsabläufe gerade nicht nach kapitalistischer Logik ablaufen.
Es gibt nicht nur eine Wirtschaft, es gibt eine Vielfalt an Ökonomien. Sie alle haben mit Handeln und Aushandeln, mit Geben und Nehmen zu tun. Wirtschaft, darauf hat Ursula Knecht, eine unserer Mitautorinnen, im vergangenen Oktober auf dem Grundeinkommenskongress in Wien hingewiesen – vielleicht waren einige von Ihnen da? – , »sind nicht nur die Großkonzerne oder profitorientierte Unternehmen. Wirtschaft sind auch die Frauen, die Care-Arbeit leisten. Vor allem in den Drittweltländern, aber auch hier bei uns gibt es eine große Bandbreite von Ökonomien, die nur alle zusammen es ermöglichen, dass das Leben weitergeht: Private und kommunale Haushalte, Substistenzproduktion, Kleingewerbe (das Sinn und Einkommen verbinden will), Tauschringe, Nachbarschaftshilfe, Ich-AGs, Schattenwirtschaft.« Ein Grundeinkommen wäre daher nicht eine Alternative zur »Wirtschaft«, nicht etwas, das bestimmte Bereich der Wirtschaftslogik entzieht, sondern im Gegenteil, eines, das »sich in diese Vielfalt der Ökonomien einreiht« und »Das Denken des Ökonomischen vertieft und erweitert«.1
Wenn wir Wirtschaft in diesem weiteren Sinn verstehen und wenn wir Frauen uns selbst als Akteurinnen im Zentrum dieser Wirtschaft verstehen, dann stellen wir fest, dass wir eigentlich nicht weniger Markt brauchen, sondern mehr. Damit wir nicht weiterhin große und wichtige Teile des wirtschaftlichen Tätigseins von mehr Frauen als Männern weiterhin – oder sogar erneut – aus den Bilanzen herausrechnen, sondern dass endlich offen gelegt wird, was alles auf diesem Markt getauscht wird: Anerkennung, Sinnstiftung, Freude und Geld. Beides ist kein Gegensatz, sondern bedingt sich. Geld und Recht fängt nicht da an, wo die persönlichen Beziehungen aufhören, und die persönlichen Beziehungen sind nicht über Geld und Recht erhaben und hätten sie nicht nötig.
Das heißt, es ist in gewisser Weise falsch, ein Grundeinkommen als »bedingungslos« anzusehen. Vielmehr stünde auch ein Grundeinkommen, also ein Geldbetrag, den alle unabhängig von ihrer Erwerbsarbeit bekommen, in einem Geflecht von Geben und Nehmen, ist angewiesen auf dieses menschliche Beziehungsnetz des umfassenden Wirtschaftens. Ich spreche daher lieber von einem leistungsunabhängigen Grundeinkommen. Niemand muss etwas leisten dafür. Aber Bedingungen gibt es schon, die erfüllt sein müssen, wenn es ein Grundeinkommen geben soll.
Weil ich nämlich mit jeder Handlung, mit jeder Tat, mit jedem Bedürfnis und jeder Bitte mich in das »Bezugsgewebe der menschlichen Angelegenheiten«2– wie Hannah Arendt das nannte – einknüpfe, weil ich Beziehungen eingehe und gestalte mit anderen Menschen, von denen ich abhängig bin und mit denen ich vom Moment meiner Geburt an in einem unendlich komplizierten und niemals endenden Kreislauf von Tauschverhandlungen stehe, und das wird auch mit einem Grundeinkommen so bleiben.
Immerhin würde ein Grundeinkommen gewährleisten, dass die Löhne im Bereich von Pflege, Bildung usw. nicht ins Bodenlose fallen könnten. Weil niemand mehr gezwungen wäre, für Niedrigstlöhne zu schuften. Dennoch bliebe das Problem, dass sich solche Tätigkeiten auf einem Markt, der nach den alten Prinzipien der Industriegesellschaft organisiert ist, nicht rentieren. Eine einzige Arbeitskraft in der Produktion »schafft« heute – mit Hilfe von Maschinen und Technik – eine enorme Menge an »Wert«. Damit kann eine Arbeitskraft in der Dienstleistung, besonders in der Pflege und der Fürsorgearbeit, nie und nimmer konkurrieren.
Wir brauchen also Wirtschaftstheorien, die einen erweiterten Marktbegriff haben, der es erlaubt, auch diese Tätigkeiten und ihre Vermittlung in einem komplexen Beziehungsgefüge der Menschen zu denken. In einem so weit gefassten Begriff des Marktes ist ausgedrückt, dass kein Mensch auf sich allein gestellt überleben kann, dass er eine »Wirtschaft« braucht, dass er sich vom Moment der Geburt an auf einem Markt befindet.
»Wer Hilfe braucht, bekommt sie« hat die Bundesregierung bei der Einführung von Hartz IV versprochen. Dieser Slogan sollte deutlich machen, dass das als Ausnahmefall gilt. Nur, wer Hilfe braucht – die anderen nicht.
Wie aber klingt dieser Satz, wenn man sich klar macht, dass alle Menschen Hilfe brauchen?
Niemand sorgt ganz allein für sich selbst. Sozialhilfe zu bekommen und zu gewähren ist kein menschlicher Sonderfall, der an Krankheit, an bestimmte Lebensphasen wie Kindheit oder Alter oder gar – wie die Bezeichnung ALG II nahe legt – an den Sonderfall der »Arbeitslosigkeit« gebunden ist, sondern trifft für alle zu. Wir alle bekommen und geben Sozialhilfe seit dem Moment, wo wir auf der Welt sind. Wer Hilfe braucht, bekommt sie. Wer diesen Grundsatz ernst nimmt, landet eigentlich unweigerlich beim Grundeinkommen.
Das Grundeinkommen ist kein Mittel dazu, ein »unabhängiges« Leben zu ermöglichen, sondern es ist im Gegenteil die monetäre Sichtbarmachung der Tatsache, dass wir alle immerzu abhängig sind.
Ein weiterer Punkt: Für ein menschenwürdiges Leben brauchen wir nicht nur Geld, sondern auch Sinn. Ich finde, dieser zweite Aspekt kommt bei den Linken manchmal etwas zu kurz. Sicher, wir alle hier, ganz, ganz viele Leute wüssten etwas Schönes und Sinnvolles mit anzufangen, wenn sie ein Grundeinkommen hätten. Aber eben nicht alle. Es herrscht, glaube, ich, bei uns mehr Sinnarmut als Geldarmut.
Wie können wir Menschen, die aus geldwirtschaftlicher Perspektive »überflüssig« sind, sinnvoll in die Gesellschaft integrieren? Diese Frage muss beantworten, wer ein Grundeinkommen vorschlägt. Denn gerade wenn derzeit von kapitalistischer Seite, wie etwa Götz Werner (dessen Initiative ich abgesehen davon sehr gut finde) ein Grundeinkommen gefordert wird, dann steht dahinter auch die Erwartung, die Unternehmen könnten moralisch von ihrer Pflicht, gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, entbunden werden. Und dies wäre auch sehr sinnvoll und ich finde es unbedingt zu begrüßen. Aber irgendwo muss diese Verantwortung dann landen. Das Problem ist mit dem Auszahlen von Geld nicht gelöst.
Sinn entsteht, wenn jemand eine persönliche Verbindung zwischen sich selbst und der Welt, dem, was gesellschaftlich geschieht, herstellen kann. In einer Gesellschaft, die diese Verbindung nur über die Erwerbsarbeit herstellt, kann dies nicht gelingen, wenn man in diesen Arbeitsprozess nicht mehr integriert ist. Es ist deshalb notwendig, andere Verbindungen herzustellen. Dies ist eine kulturelle Herausforderung, der wir uns stellen müssen und für die wir Lösungen ersinnen müssen, wenn wir diese für manche Menschen tatsächlich letzte Verbindung kappen wollen, die sie mit der Gesellschaft verbindet – den regelmäßigen Gang zum Sozialamt.
Zusammengefasst stellen sich also drei wichtige Fragen, die eine Wirtschaftstheorie heute beantworten muss:
Wie können wir dafür sorgen, dass alle Menschen das Lebensnotwenige an Geld bekommen?
Wie können wir sicher stellen, dass gesellschaftlich notwendige Tätigkeiten der gegenseitigen Fürsorge mit guter Qualität erledigt werden?
Wie können Menschen, die aus geldwirtschaftlicher Perspektive »überflüssig« sind, sinnvoll in die Gesellschaft integriert sein?
Die erste Frage würde das Grundeinkommen beantworten. Schon allein deshalb ist es wünschenswert.
Man darf aber nicht denken, damit würde sich die zweite Frage gleich mit beantworten, nämlich: Wie wir sicherstellen können, dass gesellschaftlich notwendige, aber nicht marktförmige Tätigkeiten der gegenseitigen Fürsorge mit guter Qualität erledigt werden.
Und für die Frage nach der gesellschaftlichen Teilhabe müssen wir nach anderen Wegen suchen, nach ganz neuen Vorstellungen von Wirtschaft und gegenseitiger Abhängigkeit, die weit, aber sehr weit über die Verteilung von Geld hinaus gehen.
Das heißt, ich plädiere dafür, dass das Grundeinkommen als ein Baustein gesehen wird in einem umfassenderen Projekt. Dass es nicht als isolierte politische Forderung verstanden wird. Es ist vielmehr ein Vorschlag, an den sich die Vision einer anderen Welt, eines anderen Menschenbildes knüpft.
Statement bei einer Diskussionsveranstaltung des Rosa Luxemburg-Clubs Bonn und Attac zum Grundeinkommen am 28.3.2006 in Bonn
Eine gekürzte Version wurde abgedruckt in: Eine Welt, Rundbrief 143, Oktober 2007.
Vortrag am 14.8.2009 im Ev. Frauenbegegnungszentrum Frankfurt.
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